27. April 2024 – Kundgebung am Berliner Tor in Wesel
RHEIN-LIPPE-AUE – Miese Jobs statt Klimaschutz!
https://www.lokalkompass.de/wesel/c-politik/miese-jobs-statt-klimaschutz_a1949505
NRZ-Wesel, 10.04.2024
Planoffenlegung
https://www.wesel.de/wirtschaft-planen/stadtplanung/bauleitplanung/aktuelle-beteiligungen
Es ist nun an der Zeit bis zum 13. Mai 2024 Einwände zu schreiben !
Die Weseler Bürger*innen sind besonders gefragt, auch alle anderen Menschen, die sich betroffen fühlen, können Ihren persönlichen Einwand schreiben.
Wir geben Tipps, eine Mustervorlage und Argumentationshilfen für Euren persönlichen Einwand.
https://www.attac-netzwerk.de/niederrhein/initiativen/rhein-lippe-aue-bleibt/einwendungen
Nehmt Euch die Zeit Euren Einwand auf den Weg zu bringen. Diesen könnt Ihr direkt per Mail an die bauleitplanung@wesel.de oder per Post an die Stadtverwaltung in Wesel senden.
Euer Team vom „Bündnis Rhein-Lippe-Aue bleibt“
Online-Petition an die Weseler Bürgermeisterin Ulrike Westkamp, das Bauamt und die Politik im Weseler Stadtrat
Stoppt die Hafenerweiterung in der Rhein-Lippe-Aue!
Rheinische Post – 15.03.2024
Wesel. 10.03.2024
Pressemitteilung des „Bündnisses Rhein Lippe Aue bleibt!“ zur Beauftragung einer Rechtsvertretung durch Herrn Engelbert Jesih
Anwohner der Rhein Lippe Aue in Wesel Emmelsum beauftragt renommierte Anwaltskanzlei
Die Verwaltung der Stadt Wesel und der Rat der Stadt Wesel lassen keinen Zweifel daran, dass sie der „Offenlegung des Bebauungsplans 232 „Rhein Lippe Hafen“ mit großer Mehrheit zustimmen werden, um damit den Weg frei zu machen für noch mehr Logistik und Industrie und infolge dessen zerstören sie die schützenswerte Naturlandschaft im Lippemündungsraum. Lediglich die Partei die Linke hatte in der vorberatenden Stadtentwicklungsausschusssitzung am 14.02.2024 klar benannt, für wie katastrophal sie die Planung hält. Sie hat dabei u.a. darauf hingewiesen, dass es überhaupt keinen Gleisanschluss im Rhein Lippe Hafen gibt und auch nicht geben wird. Somit auch das ökologische Argument der Planungsbefürworter/Innen „Vom Wasser auf die Schiene“ ad absurdum geführt. Bündnis 90/ Die Grünen hatten dem Flächennutzungsplan „Rhein Lippe Hafen-Süd zugestimmt. Dem Bebauungsplan allerdings nicht, mit der Begründung, dass die Stadt Wesel bei dem Beschluss des B’Planes, so wie er vorgelegt ist, keinerlei Einflussmöglichkeiten mehr auf die Gestaltung habe.
Zuletzt wurden die zahlreichen Anregungen und Bedenken, die im Rahmen der „Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit“ von betroffenen Anwohner/Innen, Weseler Bürger u. Bürgerinnen sowie der Naturschutzverbände schriftlich eingebracht worden sind, von der Weseler Stadtverwaltung mit wenigen Sätzen und Verweisen auf übergeordnete Ziele und Zuständigkeiten beiseite gewischt.
In der Haupt- und Finanzausschusssitzung am 05.03.202 hatten Weseler Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Bürgerfragestunde die Möglichkeit Fragen und Anregungen einzubringen. Anwohner und Mitglieder des Bündnisses „Rhein Lippe Aue bleibt!“ hatten ihre Fragen kurz und bündig formuliert und erwarteten von der Bürgermeisterin eine ehrliche und konkrete Antwort. So wollten sie z.B. wissen, wie es um einen Gleisanschluss an das betroffene Gebiet steht, welche Arbeitsplätze dort entstehen sollen, wie es um die sichere Wasserversorgung der Anwohnerinnen und Anwohner steht, welche Kosten auf die Stadt zukommen und welche Einnahmen die Stadt erwartet.
Statt einer eigenen Antwort ließ die Bürgermeisterin einen Mitarbeiter aus dem Rechtsservice der Stadt eine vorher abgesprochene Textpassage ohne konkrete Antworten auf die Fragen vortragen.
Das Verhalten der Verwaltung in dieser Sitzung hat leider nochmal den Eindruck erzeugt, dass die Weseler Verwaltung und die Politik die Planungen auf Biegen und Brechen durchsetzen will und Bürgerinteressen hintenanstehen müssen. Aufgrund der vorgenannten Vorgehensweisen der Verantwortlichen hat sich Herr Engelbert Jesih, Anwohner des geplanten Baugebiets und Mitglied des Bündnisses „Rhein Lippe Aue bleibt entschlossen, sich als betroffener Bürger rechtlich unterstützen zu lassen, um seine und auch die Interessen der Allgemeinheit, gegenüber den Interessen von Industrie, Politik und Verwaltung zu wahren. Unterstützt wird Herr Jesih dabei von einem vom Bündnis „Rhein Lippe Aue bleibt!“
Dies Bündnis besteht aus folgenden Organisationen, Initiativen und engagierten Einzelpersonen:
- Initiative „Rhein-Lippe-Aue bleibt“,
- Initiative Emmelsum Biotop retten,
- BUND Kreisgruppe Wesel,
- NABU Kreisverband Wesel,
- ATTAC-Niederrhein,
- Initiative Schutz des Lippemündungsraums,
- Parents for Future Wesel,
- Fridays for Future Wesel
Der NABU Kreisverband Wesel hat sich bereit erklärt die vom Bündnis beschlossene Durchführung einer Spendensammlung für die anwaltliche Vertretung organisatorisch zu begleiten. Hierzu hat der NABU bereits ein Spendenkonto eingerichtet. Die für die Rechtsvertretung beauftragte Kanzlei ist die Hamburger Kanzlei Günther & Partner. Die anwaltliche Einwendung nach Planoffenlegung wird von der kanzleiangehörigen Juristin Frau Dr. Roda Verheyen erstellt. Frau Dr. Verheyen ist Fachanwältin für Umwelt-u. Planungs- sowie Fachanwältin für Öffentliches Recht. Sie vertritt auch die Initiative „Emmelsum Biotop Retten!“ 2021 hatte Fr. Dr. Verheyen als Prozessbevollmächtige einen wesentlichen Anteil am Klimabeschluss zum Bundesklimaschutzgesetz
02. März 2024 – Informationsstand auf dem Kornmarkt in Wesel
Sonntag, 25 Februar – Erste kritisch, informative Fahrradtour vom Bündnis „Rhein Lippe Aue bleibt!“ für interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Wesel und Umgebung.
Ca. 30 Radfahrer*innen nahmen das kühle Wetter in Kauf und informierten sich über die schützenswerte Naturlandschaft, die dem Ausbau des Rhein-Lippe-Hafens weichen soll.
Biologe Johannes Pappas führte kenntnisreich durch die Tour und wies vor allem auf die alten Baum- und Heckenbestände hin, die Lebensraum für viele zum Teil bedrohte Tierarten sind. Bei den ZuhörerInnen machte sich während der Führung Wut und Empörung darüber breit, dass Flächen auf der grünen Wiese demnächst aufgeschüttet, versiegelt und zubetoniert werden sollen. Eine solche Fahrradtour ruft förmlich nach einer Wiederholung, um der am Niederrhein wohnenden Bevölkerung und darüber hinaus aufzuzeigen, dass die noch vorhandenen Naturflächen, die über Jahrhunderte gewachsen sind, nicht durch die „Lüge Ausgleichflächen“ zerstört wird.
Hier im Rheinlippe-Hafen sollen mit einer fast 5m hohen Anschüttung von Füllmaterial 33 ha, das entspricht eine Fläche von 46 Fußballfelder, wertvolle Biotoplandschaft zerstört werden. Die anschließende Logistikfläche bringt zusätzliche Umweltbelastungen mit sich. Bewohner einer sog. „Splittersiedlung“ und auch die der Radtour am 25.02.2024. Teilnehmer waren entsetzt nach den Ausführungen von Johannes Pappas, der die Faktenlage darlegte. Weseler Bürger*innen sind aufgerufen an der Hauptausschussitzung der Stadt Wesel am 5.3.2024 16:30 Uhr und an der Ratssitzung am 12.03.2024 16:30 Uhr teilzunehmen
Im Hauptausschuss haben Weseler Bürger*innen im Rahmen der Einwohner*innenfragestunde die Möglichkeit Fragen zur Planung an die Stadtverwaltung zu stellen. Das Bündnis plant kurzfristig weitere Veranstaltung wie, Infostände an Markttagen, Straßenaktion, Flyer, Online-Petition, Gesprächsangebote an Fraktionen sowie weitere Kritische Rad-Touren in Wesel, um noch mehr öffentliches Interesse auf die unsäglichen Planungen der Stadt Wesel zu richten. (aus: PM European News Agency)
Bürger und Bürgerinnen-Informationsveranstaltung am 20.02.2024, 18:30 Ort: Biologische Station, Freybergweg 9, 46483 Wesel
14.02.2024 – Protest gegen Hafenerweiterung vor dem Weseler Rathaus
Die Stadt Wesel schlägt dem Stadtrat vor, die Offenlegung des Bebauungsplans 232 zu beschließen. Beschlusstermin: 12.03.2024, 16.30 Uhr, Rathaus Wesel. Offenlegungszeitraum: 25.03.2024 – 15.05.2024. In dieser Zeit können Anregungen u. Bedenken eingebracht werden ( Schriftlich an die Stadt Wesel)
10.02.2024 – Pressemitteilung von Klaus Kubernus-Perscheid für attac – Niederrhein im Kreis Wesel
Wenn es nach der kommunalen Hafengesellschaft DeltaPort geht, soll schon bald eine weitere schützenswerte Naturlandschaft dem Ausbau des Rhein-Lippe-Hafens zum Opfer fallen. Die 27 ha große Grünlandfläche wird bereits in einem Exposé öffentlich angeboten und befindet sich auf Weseler Stadtgebiet. Die gesamte Planfläche beträgt 33 ha. Das entspricht ca. 46 Fußballfelder.
Die Verantwortlichen der Stadt Wesel wollen wieder mal Unternehmen nach Wesel locken. Dafür sollen Flächen auf der grünen Wiese aufgeschüttet, versiegelt und zubetoniert werden. Was dort produziert bzw. umgeschlagen werden soll, ist der Stadt und den Betreibern von DeltaPort völlig gleichgültig. Im Beteiligungsbericht des Kreises heißt es lapidar: „Ziel ist es, Unternehmen anzusiedeln, die Arbeitsplätze schaffen und Wertschöpfung für die Region generieren.“ Alles läuft also nach dem neoliberalen Credo: „Die unsichtbare Hand des Marktes wird es schon richten.“
In den Geschäftsberichten von DeltaPort findet man allerdings keine Hinweise darauf, wie viele Arbeitsplätze nach der Gründung 2012 entstanden sind. Erst recht ist unklar, welche Art von Arbeitsplätzen es dort gibt. Sind es Arbeitsplätze, die eher im Niedriglohnbereich angesiedelt sind? Oder aber arbeiten dort wenige hochdotierte Programmierer, die die Lagerregale automatisiert allein steuern? Gibt es Betriebsräte, die die Interessen der Beschäftigten der angesiedelten Firmen vertreten?
Welchen Vorteil kann eine Stadt wie Wesel also haben? Wie groß ist die generierte Wertschöpfung? Wie hoch sind die Einkünfte aus den Gewerbesteuereinnahmen? Oder zahlen die angesiedelten Unternehmen ihre Steuern an ihren Stammsitzen?
Jahr für Jahr werden immer mehr Waren über immer längere Strecken transportiert. Allein in Deutschland ist der Güterverkehr zwischen 2000 und 2022 von 511 auf 703 Milliarden Tonnenkilometer angewachsen. 72% der Gütermenge werden mit dem klimaschädlichsten Transportmittel, dem LKW, transportiert. Das ist auch im Kreis Wesel nicht anders. Die Zahl der zugelassenen LKW in der Zeit von 2010 – 2023 ist um 47% angestiegen.
Es ist schon erstaunlich, dass DeltaPort nun eine Fläche „marktgerecht“ bereitstellen will, die nicht einmal einen Bahnanschluss aufweisen kann. Stattdessen preist sie ihre „Nachhaltigkeitsstrategie“, die einzig und allein daraus besteht, mehr Verkehr von der Straße auf Schiffe und Züge zu verlagern.
Die politisch Verantwortlichen der Stadt und des Kreises scheinen nicht verstehen zu wollen, dass wir für eine klimagerechte Zukunft nicht mehr, sondern weniger Güter durch die Gegend transportieren müssen. Durch die Globalisierung sind absurde Lieferketten entstanden, wo viele Produkte, bevor sie an den letzten Kunden gelangen, zehntausende von Kilometern zurücklegt haben. Hinzu kommt, dass mindestens 15, eher 20 Prozent der Transporte völlig unsinnig sind. So werden z.B. Tierfutter, Zucker, Fleisch und Milchprodukte zwischen europäischen Ländern hin- und hertransportiert. Handelsabkommen, wie aktuell das EU-Mercosur-Abkommen, werden den Logistikwahn noch weiter beflügeln.
Zu Beginn einer wirklichen Planung muss also eine Analyse dessen stehen, was an Gütern alles transportiert werden soll. Es ist zu prüfen, wie unnötige Transporte vermieden werden können. Es sind die Fragen zu klären, wie regionales Wirtschaften den Transport von Waren überflüssig machen kann. Wie können wir ressourcenschonender produzieren, um die Gütermenge signifikant zu reduzieren?
Eine schützenswerte Naturlandschaft dem Markt preiszugeben, ohne zu wissen was dort in Zukunft produziert bzw. umgeschlagen werden soll, ist eine völlig absurde Idee.
Quellenangaben:
(2) Kraftfahrt-Bundesamt
https://www.kba.de/DE/Statistik/Fahrzeuge/Bestand/ZulassungsbezirkeGemeinden/zulassungsbezirke_node.html?yearFilter=2023
(3) Beteiligungsbericht Kreis Wesel
https://www.kreis-wesel.de/system/files/2023-12/beteiligungsbericht_2022.pdf
(4) DeltaPort Expose Rhein-Lippe-Hafen Wesel
https://www.deltaport.de/downloads/
Foto: v.l.n.r. Frank Boßerhoff-NABU, Günther Rinke-BUND, Werner Thonen-Anwohner, Dr. Reinhard Bassier, Pastor Wilhelm Kolks-Dechant im Dekanat Dinslaken, Renate Thonen-Anwohnerin, Johannes Hansen-BIG Emmelsum Biotop Retten, Ludgerus Hovest-SPD Wesel, Johanna Eckhardt-SPD Wesel, Ulrich Gorris-Grüne Wesel
Knapp eine Millionen Quadratmeter Versiegelung jahrhundertealter Niederrheinischer Kulturlandschaft
Für die beiden Vorhaben in Spellen -Emmelsum & Wesel-Emelsum(430000m²) gibt es bislang keine Offenlegungsbeschlüsse der Stadträte von Wesel und Voerde. Die anderen Planungen (561000²) sind bereits realisiert. Die Umsetzung der aktuellen Planungen würde, über die Naturzerstörung hinaus, zu einer enormen Zunahme des LKW-Verkehrs im Lippemündungsraum führen.
2019 – Leserbrief von Dr. Reinhard Bassier zum Bebauungsplan 233
Der Lippemündungsraum ist in den letzten 10 Jahren umfassend neu gestaltet, die Lippe ist dort renaturiert worden. Mit erheblichen öffentlichen Geldern. Hier ist ein Naturschutzgebiet von überregionaler Bedeutung entstanden. Mit einer abwechslungsreichen Vogelwelt, mit einer sehr positiven Entwicklung der flußnahen Auenvegetation. Von der Lippebrücke B8 oder dem umlaufenden Radweg gut erlebbar. Für Wesel ein wertvolles Asset, vergleichbar der Bislicher Insel im benachbarten Xanten.
Dieses Idyll vor der Haustür ist durch die aktuelle Planungen leider vielfach bedroht.
Bei der Südumgehung Wesel (in der Sache sicherlich sinnvoll) ist nach jetziger Planung kein Lärmschutz gegen das unmittelbar angrenzende Naturschutzgebiet vorgesehen (oder schlicht vergessen ?) worden. Zusammen mit dem starken Verkehr auf B8 und Betuve-Linie nebenan eine erhebliche Geräuschbelastung für die Zukunft in der Lippesenke.
Die geplante Ausweitung des Gewerbegebiets Lippehafen (gemäß dem aktuellen Entwurf Bebauungsplan 233 der Stadt Wesel) sieht eine großflächige intensive Versiegelung der hochwasserfrei aufgeschütteten Fläche nördlich des `Ölhafens` sowie eine Bebauung mit Logistikbauten bis fast an den neuen Radweg. Höhenbegrenzung 20 m (im Nahbereich des Ölhafens auch deutlich höher) vor. Bei weitgehend freier Farbwahl der Gebäude! Das lässt sich dann auch nicht mehr durch einen schmalen Baumstreifen neben dem Radweg optisch kaschieren, im Winter schon gar nicht. Eine `blaue Kiste` als trauriges lokales `Wahrzeichen` sollte eigentlich genug sein.
Eine deutliche Ausweitung des Gewerbegebiets in das bestehende Naturschutzgebiet hinein ist geplant (Radwege könnte man dann ja verlegen, Gehölze offenbar auch ?). Perspektivisch auch großflächig in die angrenzende, ökologisch hochwertige Senke südlich der neuen Zugangsstraße von der Emmelsumer Straße. Braucht Logistik wirklich so viel Platz in dieser sensiblen Naturnachbarschaft? Sollten der Zugang zu EU-Fördergeldern oder die Pauschalforderung `neue Arbeitsplätze` dabei überzeugende Argumente sein?
Logistik im 24 Stunden-Betrieb braucht künstliche Beleuchtung rund um die Uhr. Benachbarter Naturschutz unter Dauerbeleuchtung? Die Tierwelt in der Lippeaue wird sicherlich nicht vorab gefragt werden.
Und weite Teile der Lippesenke selbst sind inzwischen Flächen für eine Intensivnutzung durch Schafe rund um das Jahr geworden. Trotz NSG-Status. Auch wenn große Schafherden als `niedlich/friedlich` wahrgenommen werden – Bodenbrüter wie der inzwischen seltene Kiebitz haben dort keine Chance mehr. Warum nicht eine stärkere extensive Beweidung mit Galloways oder anderen exotischen Rinderrassen. Für den Besucher auf dem Radweg nebenan auch ein spannendes optisches Erlebnis.
Der Entwurf des neuen Bebauungsplans 233 für das Gewerbegebiet Deltaport / Lippemündung liegt den Gremien der Stadt Wesel zur Entscheidung vor, der erste Spatenstich für die Südumgehung Wesel ist erfolgt. Aber es ist noch nicht spät, diese Maßnahmen so zu gestalten, dass ein gerade geschaffenes Naturschutzgebiet Lippemündung dabei nicht faktisch irreversibel beschädigt wird. Kleinteilige regionale Ausgleichsmaßnahmen, wie in den Genehmigungsunterlagen vorgesehen, sind dafür kein wirklicher Ersatz. Sorry. Die lokale Bürgerinitiative für eine Verkehrsberuhigung rings um Lippedorf, Nabu Wesel usw. mit ihren guten Anregungen sollten deshalb ernst genommen werden.
Viele historische Pläne (bis in die frühe Nachkriegszeit) dokumentieren die Vision von einem Lippemündungsraum als großer gewerblich-industrieller Zone mit direktem Rheinzugang* (für den Orsoyer Rheinbogen gab es vor 50 Jahren ähnliche Planungen). Diese Vision liegt zum Glück hinter uns. Eine von weitgehend versiegelten Gewerbeflächen und von großen Verkehrsträgern optisch, akustisch und lichttechnisch komplett eingeengte `natürliche` Lippe auf ihren letzten Kilometern vor dem Rhein wäre perspektivisch eine denkbar schlechte, faktische Alternative. Für Wesel und unsere Region.
Freundliche Grüße
Reinhard Bassier
Ansprechpartner für die Initiative „Rhein Lippe Aue bleibt!“ ist: Herr Engelbert Jesih, Emmelsumerstraße 235, 46485 Wesel, Tel. 01639062257, Mail: e.jesih@t-online.de